Weniger, dafür aber qualitativ besseres Wachstum: So lautet das Rezept von Pr?sident Xi Jinping für Chinas Wirtschaft. Experten sehen in Xis Konzept der ?neuen Normalit?t“ jedoch weit mehr als nur eine Wirtschaftsformel.

In den letzten Monaten hat sich die Konjunktur in der zweitgr??ten Volkswirtschaft der Welt merklich abgeschw?cht. Die Befürchtung kam auf, dass nun auch Chinas Wirtschaft an Dampf verlieren würde.

Pr?sident Xi betonte daher am G20-Gipfel in Brisbane, dass Chinas Wirtschaft auch in Zukunft ein starkes, nachhaltiges und ausgewogenes Wachstum aufweisen wird. Bereits am APEC-Treffen in Beijing sprach Xi im Zusammenhang mit der Wirtschaft von einer ?neuen Normalit?t“. Als deren Merkmal nannte er ein geringeres Wachstum, aber dafür eine bessere Struktur.

?Die Welt sollte sich darauf vorbereiten, von den guten alten Zeiten in China, die die Weltwirtschaft lange getragen haben – insbesonders nach der globalen Rezession im Jahr 2008 – Abschied zu nehmen“, sagt Professor Xin Ming von der zentralen Parteihochschule der Kommunistischen Partei Chinas. ?Aber das muss nicht unbedingt eine schlechte Nachricht sein. Pr?sident Xi m?chte der Welt einfach sagen, dass sie an die zweitgr??te Volkswirtschaft und deren neuen Normalzustand glauben soll.“

Die neuen Investitionsm?glichkeiten, die durch die neue Normalit?t geschaffen würden, würden die Konjunkturabschw?chung zusammen mit qualit?tsorientierten politischen Ma?nahmen abfedern, erkl?rt Wang Xiaoguang von der Chinese Academy of Governance. Unter den neuen Bedingungen werde der Marktzugang erleichtert und der Markt an sich effizienter.

Pr?sident Xi hat den Begriff ?neue Normalit?t“ erstmals im Mai w?hrend einer Inspektionsreise durch die zentralchinesische Provinz Henan erw?hnt. Er sagte damals, China müsse sich an eine neue Normalit?t gew?hnen und die Ruhe bewahren.

Nicht wenige Experten vertreten die Meinung, dass sich Xis Begriff auf weit mehr als nur die Wirtschaft bezieht. ?Chinas Anti-Korruptions-Kampagne hat nicht nur korrupte Tiger und Fliegen (ranghohe und rangtiefe Beamten) ausgemerzt, sondern k?nnte auch dazu beitragen, den unerwünschten Arbeitsstil von Beamten ein für allemal zu beseitigen“, meint Professor Xin von der Parteihochschule.

Dass mit ?neuer Normalit?t“ auch eine Reihe ganz anderer Aspekte gemeint ist, verdeutlicht ein Leitartikel vom Oktober in der Volkszeitung, dem offiziellen Organ der KPCh. Darin hei?t es: ?Die Parteikader und unsere Landsleute sollten lernen, mit diesem neuen Normalzustand zu leben. Dasselbe gilt für einige multinationale Firmen und andere L?nder. Sie sollten realisieren, dass es China mit seinem Anti-Monopol-Gesetz sowie der Verteidigung seiner nationalen Souver?nit?t und territorialen Integrit?t ernst meint.“