Unmittelbar nachdem Chinas staatlicher Rundfunk die Frage gestellt hatte, ob im Zuge der anhaltenden Antikorruptionskampagne wohl noch ?gr??ere Tiger“ gefasst werden würden, ver?ffentlichte Chinas Milit?rbeh?rde am Montag eine Liste mit 14 Gener?len, die vor Kurzem überprüft oder verurteilt worden waren.

Auf der Liste stehen insbesondere Guo Zhenggang, ein stellvertretender politischer Kommissar des Milit?rkommandos der Provinz Zhejiang, sowie weitere hochrangige Soldaten aus wichtigen Milit?reinheiten.

Die Ermittlungen sind ein unbestreitbarer Beleg dafür, dass die Antikorruptionsbemühungen ?keine Grenze nach oben“ kennen und ?niemand Straffreiheit genie?t“, um die Worte von Lyu Xinhua, dem Sprecher der dritten Tagung des 12. Nationalkomitees der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes zu benutzen. Lyu sprach bei der ersten vom Fernsehen übertragenen Pressekonferenz im Vorfeld der anstehenden ?zwei Tagungen“ über die Bek?mpfung der Korruption im Allgemeinen.

Es sei absolut verst?ndlich, dass die allgemeine ?ffentlichkeit und die Medien der überzeugung seien, dass auch ?gro?e Tiger“ entlarvt werden sollten, erkl?rte Lyu.

Bislang ist XuCaihou, ehemaliger Vizevorsitzender der Zentralen Milit?rkommission, gegen den bereits ermittelt wurde, der bei weitem hochrangigste Milit?rbeamte, der jemals strafrechtlich verfolgt wurde.

Die Ereignisse vom Montag waren ein weiterer Beweis dafür, dass das Milit?r nicht über dem Gesetz steht und denselben Untersuchungen wie der Rest des Landes unterzogen wird.

Die Ver?ffentlichung der Liste werde der ?ffentlichkeit Vertrauen in die Antikorruptionskampagne des Milit?rs schenken, hie? es in einem Kommentar auf der Website des Verteidigungsministeriums.

Die Enthüllung der Identit?t der 14 Verd?chtigen und Verurteilten werfe neues Licht auf die zunehmende Transparenz des chinesischen Milit?rs unter der Führung der KPCh.

Das Vorgehen ist au?erdem ein positives Zeugnis für den Zukunftsplan des Parteigeneralsekret?rs und Vorsitzenden der Zentralen Milit?rkommission Xi Jinping, der die ?umfassende Einführung des Rechtsstaatsprinzips“ und die ?umfassende St?rkung der Parteidisziplin“ beinhaltet.

Es ist der Geist dieser ?Nulltoleranz“-Kampagne, die in China ein Klima entstehen l?sst, in dem sowohl zivile als auch milit?rische Beamte ?es weder wagen, noch in der Lage sind oder wünschen, Korruption zu begehen.“

Mit Beginn der j?hrlichen Tagungen in dieser Woche, einem der wichtigsten politischen Ereignisse Chinas, ist damit zu rechnen, dass Korruptionsangelegenheiten ausführlich besprochen werden. Die Entwicklung vom Montag l?sst für die künftige Dynamik Gutes ahnen.

?Es gibt keine Ausnahmen von der Milit?rdisziplin und den Gesetzen des Staates“, hie? es im Kommentar auf der Website des Verteidigungsministeriums.