Die Verhandlungen auf der Au?enministerebene zwischen dem Iran, den fünf UN-Vetom?chten und Deutschland über eine umfassende Vereinbarung zur iranischen Atomfrage sind am Sonntag in Wien er?ffnet worden. Der 30. Juni ist die endgültige Frist für eine umfassende Vereinbarung. Mit dem N?herrücken dieses Termins haben die betreffenden Seiten ihre Verhandlungen beschleunigt. Zu dieser Verhandlungsrunde in Wien haben verschiedene Seiten positive Wünsche und Entschlossenheit ge?u?ert und sind auch vorsichtig optimistisch über eine Vereinbarung.

US-Au?enminister John Kerry gab zu, dass es weiterhin noch mehrere schwierige offene Fragen gebe, die von den verschiedenen Seiten noch harte Bemühungen erfordern würden. Allerdings bestehe für eine Vereinbarung noch Hoffnung. Der iranische Au?enminister Mohammed Dschawad Sarif sagte seinerseits, der Iran werde nach allen Kr?ften diesen wichtigen Meilenstein verwirklichen.

Die EU-Au?enbeauftragte Federica Mogherini betonte, in den kommenden Tagen werde eine Vereinbarung erreicht. Sie fügte hinzu, selbst wenn die Verhandlungen verl?ngert würden, ginge es nur um einige Tage, und nicht mehr. Mittlerweile stehe im Mittelpunkt der Verhandlungen, wie das erzielte Einverst?ndnis detailliert in die endgültige Vereinbarung festgeschrieben werden k?nne.

Die Au?enminister Gro?britanniens, Deutschlands und Frankreichs haben ebenfalls vor der Presse ihre Ansichten ge?u?ert. Der britische Au?enminister Philip Hammond erkl?rte, verschiedene Seiten h?tten in manchen Fragen noch Meinungsverschiedenheiten. Allerdings k?nnte in den kommenden Tagen eine Vereinbarung erreicht werden. Der deutsche Bundesau?enminister Frank-Walter Steinmeier sagte, die Verhandlungspartner kletterten dem Gipfel entgegen. Ohne unerwarteten Wetterumschwung k?nnte für diese mehr als zehn Jahre andauernde Kontroverse ein L?sungsprogramm gefunden werden. In der iranischen Atomfrage hegt Frankreich weiterhin einen harten Standpunkt. Angesichts des kritischen Moments hat Paris drei unab?nderbare Vorbedingungen gestellt. Dabei handelt es sich um eine langfristige Beschr?nkung der iranischen Atomentwicklungsf?higkeit, eine strenge Kontrolle der iranischen Atomanlagen, darunter auch milit?rische Einrichtungen, und eine automatisch Wiederherstellung der Sanktionen im Falle eines Versto? gegen die Vereinbarungen durch den Iran. Zugleich erkl?rte der franz?sische Au?enminister Laurent Fabius auch:

?Das ist eine Vereinbarung mit Durchschlagskraft, in der Irans Rechte für ein nichtmilit?risches Atomprogramm anerkannt werden. Aber der Iran muss sich klar dazu bekennen, seine Atomwaffen aufzugeben. Das ist unser Ziel".

Der chinesische Vizeau?enminister Li Baodong sagte nach der Verhandlungsrunde vor der Presse:

?Beim Grundrahmen sowie den Kernelementen der Vereinbarung, darunter auch dem Beiwerk, sind bereits einige wichtige übereinstimmungen erzielt worden. Dies gilt als gute Basis. Jetzt sollte man nicht nur politische Wünsche haben, sondern diese auch in die Tat umsetzen. Nur dann kann eine umfassende, ausbalancierte Vereinbarung abgeschlossen werden".

Li Baodong fügte hinzu, China zeige sich vorsichtig optimistisch über die Perspektive der Verhandlungen. Allerdings seien die Schwierigkeiten dabei auch nicht zu untersch?tzen. In den kommenden ausschlaggebenden Tagen k?nnten die Verhandlungen sehr hart verlaufen. Die chinesische Delegation werde sich weiterhin gem?? einem fairen, objektiven Standpunkt, und mit einer flexiblen, konstruktiven Haltung gemeinsam mit allen Seiten bemühen, so bald wie m?glich eine faire, ausbalancierte umfassende Vereinbarung von gegenseitigem Nutzen zu verabschieden.