China duldet im Südchinesischen Meer keine Einmischung von au?en. Diesen Standpunkt bekr?ftigte Ministerpr?sident Li Keqiang am 10. Ostasien-Gipfel in Kuala Lumpur am Sonntag erneut.

Li Keqiang hat am Sonntag die L?nder von au?erhalb der Region dazu aufgerufen, keine Ma?nahmen zu ergreifen, die zu Spannungen im Südchinesischen Meer führen k?nnten. Die ausw?rtigen L?nder müssten die Bemühungen der Anrainerstaaten um Frieden und Stabilit?t in dem Gew?sser respektieren und unterstützen.

Der Aufruf war Teil eines Fünf-Punkte-Vorschlags zur Entspannung der Lage im Südchinesischen Meer, den Chinas Ministerpr?sident am 10. Ostasien-Gipfel in Kuala Lumpur unterbreitete. US-Pr?sident Barack Obama nahm ebenfalls an dem Gipfeltreffen in Malaysias Hauptstadt teil.

Die USA hatten in den vergangenen Wochen wiederholt Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge in die N?he von chinesischen Inseln im Südchinesischen Meer geschickt – angeblich um die ?Freiheit der Schifffahrt“ zu gew?hrleisten.

Die Freiheit der Schifffahrt und das überfliegen des Südchinesischen Meeres seien nie ein Problem gewesen, bekr?ftigte Li. ?Instabilit?t im Südchinesischen Meer wird zuerst die L?nder in der Region treffen – einschlie?lich China –, und es wird anderen L?ndern nichts Gutes bringen.“ Li appellierte an alle L?nder, sich im Südchinesischen Meer in übereinstimmung mit geltendem internationalem Recht an die Freiheit der Schifffahrt und die überflugrechte zu halten.

Nach Ansicht von Shi Yinhong, dem Direktor des Zentrums für US-Studien an der Beijinger Renmin-Universit?t, hat die Konfrontation zwischen China und den USA im Südchinesischen Meer einen neuen H?hepunkt erreicht. Verantwortlich hierfür macht Shi Washingtons Entscheid, regelm??ig Kriegsschiffe und Flugzeuge in die N?he der chinesischen Inseln zu schicken.

Lis Bemerkungen in Kuala Lumpur sind nach Einsch?tzung von Shi ?recht milde“ ausgefallen. Den ?festen Standpunkt“, den Chinas Ministerpr?sident vertreten habe, werde aber dazu beitragen, die Unterstützung des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) zu erlangen.

Die ASEAN-Mitgliedstaaten seien nicht daran interessiert, das gro?e Potenzial einer politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit China aufs Spiel zu setzen, erg?nzt Song Junying vom China Institute of International Studies (CIIS).