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China erl?sst Richtlinien zu Milit?rreform

(German.china.org.cn)
Montag, 04. Januar 2016
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Die Zentrale Milit?rkommission hat eine Richtlinie über die Vertiefung der Landesverteidigungs- und Milit?rreform herausgegeben – rund einen Monat nachdem der Vorsitzende der Zentralen Milit?rkommission Xi Jinping auf einer wichtigen Sitzung zu einer Revision der Milit?rverwaltung und des Kommandosystems aufgerufen hatte. Der Richtlinie zufolge wird eine neue Struktur aufgebaut, bei der der Zentralen Milit?rkommission die Gesamtverwaltung der Volksbefreiungsarmee, der Bewaffneten Polizei sowie der Milizarmee und den Reservisten unterliegt. Das allgemeine Ziel ist es, vor 2020 Fortschritte und konkrete Ergebnisse bei der Milit?rverwaltung und dem gemeinsamen operativen Kommando zu erzielen, die Milit?rstruktur zu optimieren, die politischen Systeme und die zivil-milit?rische Integration zu verbessern und ein modernes Milit?r mit chinesischen Merkmalen aufzubauen, das Kriege im Informationszeitalter gewinnen kann.

W?hrend das Jahr 2015 haupts?chlich der Durchführung der Reform der Führungsverwaltung und dem operativen Kommando gewidmet war, hei?t es in der Richtlinie, dass 2016 Milit?rreduzierungen, verbessertes Kampfpersonal und eine Reform der Milit?rakademien und bewaffneten Polizeikr?fte verzeichnet werden würden. Die Reform werde die Reduzierung von 2,3 Millionen auf zwei Millionen Truppen, den Abbau von veralteter Waffenausrüstung, die Entwicklung neuer Waffensysteme und die Reduzierung der Gr??e der Miliz beinhalten. Die Ma?nahme, die Verteidigungs- und Milit?rreform zu vertiefen, hat das Ziel, systematische, strukturelle und politische Barrieren zu brechen, die Organisation des Milit?rs zu modernisieren und die Kampfkapazit?t des Milit?rs zu erweitern. Sie hat auch das Ziel, eine starke Verteidigung und ein starkes Milit?r entsprechend Chinas internationalen Ansehen und den Interessen an Sicherheit und Entwicklung aufzubauen.

Die Reform werde auch "eine korrekte politische Richtung" aufrechterhalten, besagt die Richtlinie. Die absolute Leitung der KPCh über die bewaffneten Kr?fte müsse zusammengelegt und perfektioniert werden. Das Verantwortlichkeitssystem des ZKM-Vorsitzenden müsse vollst?ndig durchgeführt werden, um sicherzustellen, dass die oberste Leitung der bewaffneten Kr?fte in den H?nden des Zentralkomitees der KPCh und der Zentralen Milit?rkommission zentralisiert ist. Die Richtlinie besagt au?erdem, dass der einzige fundamentale Standard für die Milit?rreform der ist, ob die Ver?nderungen die Kampfkapazit?t verbessern k?nnen.

In der Richtlinie wird die Verteidigungs- und Milit?rreform als eine systematische und revolution?re Transformation beschrieben. Die Reform sei beispiellos in ihrem Umfang. "Somit muss [die Reform] unter der zentralen Leitung des Zentralkomitees der KPCh, der Zentralen Milit?rkommission und dem Vorsitzenden der Zentralen Milit?rkommission Xi sein", hei?t es weiter.

In der Richtlinie werden die Organe der Zentralen Milit?rkommission, die bei der Reform gegründet werden, aufgefordert, ihre Verantwortung so bald wie m?glich zu erfüllen, und auch vorübergehende Arbeit müsse gut verrichtet werden. W?hrend der übergangsphase müssten Ma?nahmen unternommen werden, um sicherzustellen, dass das Personal nicht die Kontrolle und Verm?gen nicht seinen Wert verliert. Die Verwaltung von Milit?rgebiet und Wohnungen sollte verst?rkt werden. In der Richtlinie wird das Milit?r au?erdem aufgerufen, strenge Disziplin w?hrend des Reformprozesses durchzusetzen.

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