Xi Jinping hat zu einem verst?rkten Kampf gegen Monopole aufgerufen. Dazu soll das Kartellrecht versch?rft werden. Auch die Umweltauflagen für Konzerne werden ausgeweitet.

Xi Jinping, Generalsekret?r des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, hat am Montag zu einer st?rkeren Bek?mpfung von Monopolen und zur weiteren Durchsetzung einer fairen Wettbewerbspolitik aufgerufen, um mehr Raum für das Wachstum kleinerer Unternehmen zu schaffen und die Verbraucherrechte besser zu schützen.

Auf einer Sitzung des Zentralkomitees für die Vertiefung der Reformpolitik betonte Xi, wie wichtig die Schaffung eines Marktumfelds mit fairem Wettbewerb sei, damit das Land ein neues Entwicklungsparadigma anstreben, eine qualitativ hochwertige Entwicklung vorantreiben und den gemeinsamen Wohlstand f?rdern k?nne.

Die politischen Entscheidungstr?ger prüften und verabschiedeten auf der Sitzung vier Grundsatzdokumente, darunter ein Dokument zur Versch?rfung des Kartellrechts, eine Leitlinie zur F?rderung des Kampfes gegen die Umweltverschmutzung und eine weitere zur St?rkung der strategischen und Notfallreserven des Landes.

Bei der Verst?rkung der kartellrechtlichen Bemühungen wurden parallele Anstrengungen bei der überwachung, Standardisierung des Verhaltens und F?rderung des Wachstums von Unternehmen gefordert, wobei die Regeln sowie erlaubtes und unerlaubtes Verhalten deutlich gemacht werden sollen.

Die Unternehmen werden aufgefordert, der Führung der Partei zu folgen, und dazu ermutigt, den wissenschaftlichen und technologischen Fortschritt voranzutreiben, das Aufblühen der Marktwirtschaft zu erm?glichen, das Leben der Menschen zu erleichtern und sich im globalen Wettbewerb zu behaupten, sagten die Politiker.

Sie versprachen schnellere Fortschritte bei der Verbesserung des Marktzugangs, des überprüfungsmechanismus für fairen Wettbewerb, des Aufsichtssystems für fairen Wettbewerb im Bereich der digitalen Wirtschaft und des Mechanismus, der verhindern soll, dass der Wettbewerb durch das Handeln der Verwaltung eingeschr?nkt oder gestoppt wird.

Das Land werde die ?ffnung auf hohem Niveau unbeirrt vorantreiben, die Eigentumsrechte und die Rechte am geistigen Eigentum schützen und die Transparenz und Vorhersehbarkeit der Politik erh?hen, so die Teilnehmer.

Auf dem Treffen wurden auch beschleunigte Schritte bei der Einrichtung eines umfassenden, abgestuften und multidimensionalen Aufsichtssystems verlangt, um eine übergreifende Aufsicht zu erm?glichen, Lücke zu schlie?en und die Effizienz zu verbessern.

Die Nation wird der Plattform?konomie, der wissenschaftlichen und technologischen Innovation, der Informationssicherheit und der Gew?hrleistung des ?ffentlichen Wohlergehens bei der Strafverfolgung Vorrang einr?umen und Ma?nahmen zur Verbesserung des Kartellsystems und zur St?rkung der Aufsichtsorgane ergreifen, so die politischen Entscheidungstr?ger.

Auf dem Treffen wurde zu unabl?ssigen Anstrengungen und gr??erer Intensit?t bei der Bek?mpfung der Umweltverschmutzung aufgerufen, wobei der Schwerpunkt auf Schlüsselbereichen und Verfahren der Schadstoffkontrolle und -vermeidung liegen sollte, sowie auf Fragen, die die ?ffentlichkeit am meisten betreffen.

Es sei wichtig, die Kontrolle mehrerer Schadstoffe zu verst?rken, die Behandlung von Wasserressourcen, Umwelt und ?kologie zu koordinieren und die Eind?mmung der Bodenverschmutzung voranzutreiben, sagten die Politiker.

Das Land werde st?rkere Ma?nahmen zur Behandlung fester Abf?lle und neuer Schadstoffe ergreifen, ein generelles Verbot von Abfallimporten durchsetzen und neue Durchbrüche bei der Behandlung von Schlüsselbereichen und -regionen erm?glichen.

Sie betonten die Notwendigkeit, einen Mechanismus einzurichten, der die integrierte Planung, Einführung, Durchsetzung und Bewertung von Ma?nahmen zur Bek?mpfung von Umweltverschmutzung und Kohlenstoffemissionen erm?glicht, und erkl?rten, dass der Schutz und die Wiederherstellung wichtiger ?kologischer Systeme vorangetrieben werden müssten. Es sei daher wichtig, die Strukturen in den Bereichen Industrie, Energie, Verkehr und Fl?chennutzung anzupassen und strengere Schwellenwerte für die Genehmigung von Projekten mit hohem Energieverbrauch und hoher Umweltverschmutzung festzulegen.

Die Entscheidungstr?ger versprachen auch, die systemische und verfahrensübergreifende überwachung zu verst?rken, und erkl?rten, dass Handlungen, die der ?kologie und der Umwelt schaden, entschlossen geahndet und Verst??e mit hohen Strafen belegt werden.

Auf dem Treffen wurde auch die Notwendigkeit unterstrichen, die Rolle der strategischen Reserven des Landes bei der Stabilisierung des Marktes zu verst?rken und die Reserve an Massengütern sowie die Anpassungsf?higkeit zu erh?hen.