Der Generalsekret?r des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Staatspr?sident Xi Jinping hat die Bedeutung des Festhaltens am sozialistischen Rechtsstaat chinesischer Pr?gung hervorgehoben.

Xi Jinping sagte am Montagnachmittag auf einer Gruppensitzung des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas, das Land befinde sich derzeit in einer kritischen Phase bei der Verwirklichung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation mit der gewaltigen und schweren Aufgabe der Reform, der Entwicklung und der Stabilit?t sowie der Vertiefung der ?ffnung nach au?en. All dies erfordere eine noch st?rkere und bessere Rolle der Rechtsstaatlichkeit.

Er rief in diesem Zusammenhang dazu auf, die Entwicklung eines sozialistischen Rechtssystems mit chinesischen Merkmalen zu f?rdern. Ziel sei es, eine starke Garantie der Rechtsstaatlichkeit für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und für die Verwirklichung des zweiten Jahrhundertziels zu schaffen, so Xi Jinping auf der Gruppensitzung des Politbüros des ZK der KP Chinas weiter.