Xi Jinping, Generalsekret?r des ZK der KP Chinas, Staatspr?sident und Vorsitzender der Zentralen Milit?rkommission, hat am Montag an einer Plenarsitzung der Delegation der Volksbefreiungsarmee und der Bewaffneten Polizei im Rahmen der 5. Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses teilgenommen.

Dabei bekr?ftigte Xi, dass die Verwaltung der Armee nach dem Gesetz die grundlegende Art und Weise für den Aufbau und die Verwaltung der Armee der KP Chinas und eine unausweichliche Voraussetzung für die Verwirklichung des Ziels der Partei ist, die Armee in der neuen ?ra zu st?rken.

Es gelte, die Strategie der Rechtsverwaltung des Milit?rs umzusetzen, das Niveau der Rechtsstaatlichkeit in der Landesverteidigung und beim milit?rischen Aufbau zu erh?hen und eine starke rechtliche Grundlage für die St?rkung des Milit?rs zu schaffen, so Xi Jinping weiter.

Xi forderte zudem die Volksbefreiungsarmee und die Bewaffnete Polizei auf, die lokalen Regierungen bei der Wahrung der gesellschaftlichen Stabilit?t zu unterstützen, Notf?lle rechtzeitig und effektiv zu bew?ltigen und die nationale Stabilit?t und Sicherheit aufrechtzuerhalten.