von Dr. Michael Borchmann, Wiesbaden

?Die Globale Entwicklungsinitiative, die Pr?sident Xi Jinping vorgelegt hat, ist eine vielversprechende Reaktion an die Welt, um den gegenw?rtigen Rückschl?gen zu begegnen und die Erreichung der Ziele der Agenda 2030 der Vereinten Nationen zu beschleunigen. Wir begrü?en die Initiative, insbesondere ihre Ausrichtung auf zahlreiche Schwerpunkte der Agenda 2030, etwa in den Bereichen Armutsbek?mpfung, Lebensmittelsicherung, Gesundheit, Entwicklungshilfe, Klimaschutz, Industrialisierung, Digitalisierung und Konnektivit?t.“ Mit diesen Worten beschrieb Siddarth Chatterjee, Leiter der Repr?sentanz der Vereinten Nationen in China, unl?ngst die hohe Wertsch?tzung der Globalen Entwicklungsinitiative durch die organisierte V?lkergemeinschaft. Vorgestellt hatte die Globale Entwicklungsinitiative Chinas Staatspr?sident Xi Jinping in seiner Rede vor der 76. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September vergangenen Jahres. Erinnern wir uns: Die in Bezug genommene Agenda 2030 der Vereinten Nationen, – die 2016 in Kraft trat, ist gepr?gt durch 17Ziele für nachhaltige Entwicklung, u.a. die Bek?mpfung von Armut, die Reduzierung von Ungleichheiten etc. Es geht dabei um einen globalen Plan zur F?rderung eines nachhaltigen Friedens und Wohlstands zum Schutz unseres Planeten.

Der eingangs zitierten hohen Wertsch?tzung der Globalen Entwicklungsinitiative haben sich zahlreiche andere Stimmen angeschlossen. So war seitens des Weltwirtschaftsforums zu h?ren, dass die Globale Entwicklungsinitiative zur rechten Zeit erfolgt sei, um den aktuellen Herausforderungen zu begegnen, denen die Agenda 2030 ausgesetzt sei. Die stellvertretende UN-Generalsekret?rin Amina J. Mohammed bezeichnete die Initiative als Ausdruck des gro?en Engagements Chinas, die Agenda 2030 der Vereinten Nationen umzusetzen.

Die beeindruckende Resonanz der Globalen Entwicklungsinitiative dokumentierte sich ferner in ihrer ausdrücklichen Unterstützung durch mehr als 100 L?nder und der Konstituierung einer f?rmlichen ?Freundesgruppe“ von inzwischen 60 L?ndern unter dem Dach der Vereinten Nationen in diesem Januar.

Und diese Gruppe arbeitet intensiv an der praktischen Umsetzung, wie etwa auch in einem hochrangigen Austausch am 9. Mai unter UN-Generalsekret?r Antonio Guterres und Chinas Au?enminister Wang Yi. Ein Treffen, in dem nicht nur die starke Unterstützung der Globalen Entwicklungsinitiative deutlich wurde, sondern auch der feste Wille zur weiteren Festigung und Vertiefung der Zusammenarbeit. Wang nannte bei diesem Treffen u.a. zwei Aspekte, die mir in dieser Zeit, in der einzelne Akteure der Weltgemeinschaft das Ziel der Spaltung und Konfliktverursachung verfolgen, besonders erw?hnenswert erscheinen. Zum einen die Forderung nach Respektierung des Rechtes der Menschen aller L?nder, über ihren Entwicklungsweg selbst zu entscheiden, des Verzichtes auf die Einmischung in die Angelegenheiten anderer L?nder von au?en und auch des Verzichtes auf Sanktionsmechanismen ohne Grundlagen in der internationalen Rechtsordnung. Zum anderen die Forderung nach einer Vertiefung der Nord-Süd-Zusammenarbeit nicht zuletzt durch eine Unterstützung in den Bereichen Finanzen und Technologie. China, so der Au?enminister, werde hierzu einen substanziellen Beitrag leisten.

Und Pr?sident Xi selbst war am 23. Juni Gastgeber eines High-Level-Dialogs, mit einer gro?en Zahl teilnehmender Staats- und Regierungschefs, darunter derjenigen der BRICS-Staaten. Das von China vorgelegte Programm zur konkreten Umsetzung der zahlreichen Einzelpunkte der Initiative erfreute sich auch hier gro?er Zustimmung, zu verzeichnen war ein gro?er Konsens.

Zu den aus meiner Sicht besonders bemerkenswerten Botschaften Pr?sident Xis geh?ren das uneingeschr?nkte Bekenntnis zu Multilateralismus, Entwicklung und Harmonie zwischen Mensch und Natur. Und überzeugend belegte Chinas Staatschef dies mit Initiativen und Aktivit?ten seines Landes zum Wohle der Weltgemeinschaft insgesamt. Es bleibt dabei: Es ist immer wieder China, das die Wege in eine friedvolle, harmonische Zukunft der Menschheit aufzeigt, unbeirrt der systematischen St?rungsversuche aus dem tiefen Westen. Und ebenfalls immer wieder kommt mir mit Blick auf den kraftvollen, überzeugenden Weg Chinas das alte arabische Sprichwort in den Sinn: ?M?gen die r?udigen Hunde am Wegrand bellen, die Karawane zieht weiter ihres Wegs.

Der Autor ist Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D. und Beirat der CIIPA des Handelsministeriums der VR China. Die Meinung des Autors spiegelt die Position unserer Webseite nicht notwendigerweise wider.