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09-01-2023
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Xi Jinping betont Anstrengungen zu Modernisierung von Justiz, Staatsanwaltschaft und ?ffentlicher Sicherheit

(CRI)  Montag, 09. Januar 2023

  

Der chinesische Staatspr?sident Xi Jinping hat betont, die Reformen weiter voranzutreiben, neue Wege zu beschreiten und den Kampfgeist zu bewahren, um die Arbeit der Justiz-, Staatsanwalts- und Sicherheitsorgane zu modernisieren.

Xi, auch Generalsekret?r des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Zentralen Milit?rkommission, erkl?rte vor kurzem in einer wichtigen Anweisung zur Arbeit der Justiz-, Staatsanwalts- und Sicherheitsorgane, die politische und juristische Arbeit solle den Geist des 20. Parteitag der KP Chinas vollst?ndig umsetzen. Sie solle au?erdem die Führung der Partei aufrechterhalten, sich zu einem auf den Menschen ausgerichteten Ansatz verpflichten sowie an Reformen und Innovationen festhalten, um ihre Modernisierung voranzutreiben.

Im Namen des Zentralkomitees der KP Chinas übermittelte Xi auch Glückwünsche zum Tag der chinesischen Volkspolizei am 10. Januar sowie ermutigte die Polizeibeamten zu neuen Leistungen bei der Aufrechterhaltung der nationalen Sicherheit und der sozialen Stabilit?t.

Chen Wenqing, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas und Leiter der Kommission für politische und rechtliche Angelegenheiten des Zentralkomitees der KP Chinas, übermittelte Xis Anweisung auf einer zentralen Konferenz über die Arbeit der Justiz, der Staatsanwaltschaft und der ?ffentlichen Sicherheit, die von Samstag bis Sonntag in Beijing stattfand.

In seiner Rede auf der Konferenz rief Chen die Beh?rden der Justiz, der Staatsanwaltschaft und der ?ffentlichen Sicherheit dazu auf, die Anweisungen von Xi getreu umzusetzen, sowohl die nationalen als auch die internationalen Erfordernisse im Auge zu behalten und die Sicherheit bei der Verfolgung der Entwicklung zu gew?hrleisten. 

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