Xi Jinping, Generalsekret?r des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas, hat am Montag dazu aufgerufen, die Selbstreform der Partei voranzutreiben und den harten und langwierigen Kampf gegen die Korruption zu gewinnen.

Xi sagte auf der dritten Plenarsitzung der Disziplinarkommission des 20. ZK der KP Chinas, nach einem Jahrzehnt unermüdlicher und energischer Anstrengungen zur Korruptionsbek?mpfung in der neuen ?ra habe der Kampf gegen die Korruption einen überw?ltigenden Sieg errungen und sei umfassend konsolidiert worden. Aber die Situation sei nach wie vor ernsthaft und kompliziert. Man solle ein klares Verst?ndnis der neuen Situation und der neuen Trends im Kampf gegen die Korruption sowie ein klares Verst?ndnis haben für den Bodens und die Bedingungen, unter denen die Korruption entsteht, pr?zise und nachhaltige Anstrengungen unternehmen und den langwierigen Kampf gegen die Korruption entschlossen gewinnen.

Xi betonte dabei die Rolle der Selbstreform bei der langfristigen Entwicklung der Partei und erkl?rte, man solle dabei die Gedanken befreien, die Wahrheit in den Tatsachen suchen, mit der Zeit Schritt halten, den richtigen Weg begehen und innovativ sein sowie kontinuierliche praktische Erkundung und theoretische Innovation unternehmen, um das Verst?ndnis über die Regeln der Selbstrevolution der Partei st?ndig zu vertiefen und die Ideen und Ma?nahmen dafür pr?ziser zu gestalten.

Auf dem neuen Weg der Korruptionsbek?mpfung solle man sich für die Beseitigung des Bodens und der Bedingungen einsetzen, die das Problem der Korruption hervorrufen, so Xi weiter. Man solle die zentralisierte und einheitliche Führung der Partei bei der Korruptionsbek?mpfung st?rken und den Druck zur Bestrafung von Korruption aufrechterhalten. Zudem gelte es, die Reformen zu vertiefen, um die Ausbreitung der Korruption einzud?mmen. Und gleichzeitig solle man die Vorschriften und Systeme zur Korruptionsbek?mpfung weiter verbessern und auch die Strafen für Bestechung erh?hen. Es sei notwendig, die politische ?kologie kontinuierlich zu reinigen und den Aufbau einer sauberen Kultur in der neuen ?ra zu st?rken.

Xi Jinping betonte auch die Rolle der Disziplinar- und Aufsichtsorgane bei der F?rderung der Selbstrevolution der Partei und forderte sie auf, absolut loyal, zuverl?ssig und rein zu sein.