Der chinesische Staatspr?sident Xi Jinping hat die Organe der Justiz, der Staatsanwaltschaft und der ?ffentlichen Sicherheit aufgefordert, die absolute Führung der Partei zu wahren und die nationale Wiederauferstehung mit einer starken Sicherheitsgarantie zu versehen.

Xi erkl?rte auf der zentralen Konferenz über die Arbeit der Justiz, der Staatsanwaltschaft und der ?ffentlichen Sicherheit, die am Samstag und Sonntag in Beijing abgehalten wurde, die Menschen im Bereich der Justiz, der Staatsanwaltschaft sowie der ?ffentlichen Sicherheit sollten ihre Aufgaben mit Loyalit?t erfüllen und gute Initiative zeigen. Sie sollten die nationale Sicherheit entschlossen schützen, den politischen Scharfsinn und das politische Urteilsverm?gen verbessern sowie gro?e Sicherheitsrisiken verhindern und beseitigen, sagte Xi. Er rief auch dazu auf, die soziale Stabilit?t entschlossen zu wahren und die legitimen Rechte und Interessen des Volkes zu schützen.

Soziale Fairness und Gerechtigkeit sollten geschützt sowie gef?rdert und die Einheit der Rechtsstaatlichkeit des Landes bewahrt werden, so Xi weiter. Die sozialistische Marktwirtschaftsordnung sollte zudem per Gesetz aufrechterhalten und der Aufbau eines gesetzesbasierten Gesch?ftsumfelds verbessert werden.

Wang Xiaohong, Mitglied des Sekretariats des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Minister für ?ffentliche Sicherheit, leitete die Konferenz. Zhang Jun, Pr?sident des Obersten Volksgerichtshofs, und Ying Yong, Generalstaatsanwalt der Obersten Volksstaatsanwaltschaft, nahmen an der Konferenz teil.