Der chinesische Staatspr?sident Xi Jinping hat am Dienstag auf Wunsch des US-Pr?sidenten Joe Biden mit ihm telefoniert. Die beiden Pr?sidenten führten einen offenen und ausführlichen Meinungsaustausch über die Beziehungen zwischen China und den USA sowie über Themen von gemeinsamem Interesse.

Xi betonte, die Frage der strategischen Wahrnehmung für die Beziehungen zwischen China und den USA sei immer von grundlegender Bedeutung. Zwei gro?e L?nder wie China und die Vereinigten Staaten sollten ihre Beziehungen nicht abbrechen oder sich voneinander abwenden, geschweige denn in einen Konflikt oder eine Konfrontation abgleiten. Die beiden L?nder sollten sich gegenseitig respektieren, in Frieden koexistieren und eine Zusammenarbeit anstreben, von der beide Seiten profitierten. Die Beziehungen sollten sich auf eine stabile, solide sowie nachhaltige Weise weiterentwickeln und nicht zurückgehen.

Pr?sident Xi betonte drei übergreifende Prinzipien, die die Beziehungen zwischen China und den USA im Jahr 2024 leiten sollten. Zum einen müsse der Frieden wertgesch?tzt werden. Au?erdem müsse der Stabilit?t Vorrang einger?umt werden. Und drittens müsse Glaubwürdigkeit gewahrt werden. Beide Seiten sollten ihre gegenseitigen Verpflichtungen mit Taten erfüllen und die Vision von San Francisco in die Tat umsetzen. Sie müssten den Dialog in gegenseitigem Respekt verst?rken, Differenzen umsichtig handhaben, die Zusammenarbeit im Geist des gegenseitigen Nutzens vorantreiben sowie die Koordinierung internationaler Angelegenheiten auf verantwortungsvolle Art und Weise verst?rken.

Xi erkl?rte, die Taiwan-Frage sei die erste rote Linie, die in den Beziehungen zwischen China und den USA nicht überschritten werden dürfe. Angesichts der separatistischen Aktivit?ten im Zusammenhang mit der ?Unabh?ngigkeit Taiwans“ sowie der Ermutigung und Unterstützung dieser Aktivit?ten von au?en werde China nicht unt?tig bleiben. Er forderte die US-Seite auf, die Zusage von Pr?sident Biden, die ?Unabh?ngigkeit Taiwans“ nicht zu unterstützen, in konkrete Ma?nahmen umzusetzen.

Die USA h?tten eine Reihe von Ma?nahmen ergriffen, um Chinas Handel und technologische Entwicklung zu unterdrücken und setzten immer mehr chinesische Unternehmen auf ihre Sanktionslisten. Das sei keine ?Risikominderung“, sondern schaffe Risiken, so Xi weiter. Wenn die USA bereit seien, eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit anzustreben sowie an den Entwicklungsdividenden Chinas teilzuhaben, würden sie bei China immer offene Türen vorfinden; wenn sie jedoch darauf beharrten, Chinas Hightech-Entwicklung einzud?mmen sowie China seines legitimen Rechts auf Entwicklung zu berauben, werde China nicht tatenlos zusehen.

Xi Jinping erl?uterte auch Chinas Standpunkt zu Fragen im Zusammenhang mit Hongkong, den Menschenrechten, dem Südchinesischen Meer und anderen Themen.

US-Pr?sident Joe Biden bekr?ftigte, dass die Vereinigten Staaten keinen neuen Kalten Krieg anstrebten. Es sei nicht ihr Ziel, Chinas System zu ver?ndern. Ihre Bündnisse seien nicht gegen China gerichtet und die USA unterstützten die ?Unabh?ngigkeit Taiwans“ nicht und suchten auch keinen Konflikt mit China. Die USA verfolgten die Ein-China-Politik. Es liege im Interesse der ganzen Welt, dass China Erfolg habe. Die USA wollten Chinas Entwicklung nicht einschr?nken sowie strebten keine ?Abkopplung“ von China an. Die USA würden Finanzministerin Janet Yellen und Au?enminister Antony Blinken in Kürze nach China entsenden, um den Dialog und die Kommunikation zu verst?rken, Fehlkalkulationen zu vermeiden sowie die Zusammenarbeit zu f?rdern, um die Beziehungen auf einem stabilen Weg voranzubringen und gemeinsam auf globale Herausforderungen zu reagieren.

Beide Pr?sidenten tauschten sich auch über die Ukraine-Krise, die Lage auf der koreanischen Halbinsel und andere Themen aus.

Beide Seiten empfanden das Telefonat als offen sowie konstruktiv. Sie kamen überein, in Kontakt zu bleiben und beauftragten ihre Teams, die Vision von San Francisco zu verwirklichen. Dazu geh?ren die Weiterentwicklung der Konsultationsmechanismen in diplomatischen, wirtschaftlichen, finanziellen, handelspolitischen und anderen Fragen sowie die Kommunikation zwischen Milit?rangeh?rigen, die Durchführung des Dialogs und der Zusammenarbeit in Bereichen wie Drogenbek?mpfung, Künstliche Intelligenz und Klimaschutz, weitere Schritte zur Ausweitung des zwischenmenschlichen Austauschs und die Verbesserung der Kommunikation in internationalen sowie regionalen Fragen.