Der chinesische Staatspr?sident Xi Jinping hat den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag im Diaoyutai-Staatsg?stehaus in Beijing getroffen.

Xi Jinping erkl?rte, in diesem Jahr werde der zehnte Jahrestag der Gründung der umfassenden strategischen Partnerschaftsbeziehungen zwischen China und Deutschland begangen. In den vergangenen zehn Jahren h?tten sich die bilateralen Beziehungen trotz gro?er Ver?nderungen in der internationalen Lage stetig entwickelt. Die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen sei kontinuierlich gefestigt und vertieft worden, was der Entwicklung beider L?nder neue Impulse verliehen habe.

Derzeit beschleunige sich der Jahrhundertwandel der Welt und die menschliche Gesellschaft sehe sich mit immer mehr Risiken und Herausforderungen konfrontiert. Ohne die Zusammenarbeit der Gro?m?chte k?nnten diese Probleme nicht gel?st werden. China und Deutschland seien die zweit- beziehungsweise drittgr??te Volkswirtschaft der Welt. Die Bedeutung der Konsolidierung und Entwicklung der Beziehungen zwischen China und Deutschland gehe über den Rahmen der bilateralen Beziehungen hinaus und habe wichtige Auswirkungen auf den eurasischen Kontinent und die ganze Welt insgesamt. Beide L?nder sollten die bilateralen Beziehungen aus einer langfristigen und strategischen Perspektive betrachten und ausbauen sowie gemeinsam daran arbeiten, mehr Stabilit?t und Sicherheit in die Welt zu bringen.

Xi Jinping betonte, sowohl China als auch Deutschland h?tten bedeutende Beitr?ge zum Fortschritt der menschlichen Zivilisation geleistet. Es gebe keinen grundlegenden Interessenkonflikt zwischen China und Deutschland und beide Seiten stellten keine Sicherheitsbedrohung füreinander dar. Die chinesisch-deutsche Zusammenarbeit sei sowohl für beide Seiten als auch für die Welt von Vorteil. Je turbulenter die Welt sei, desto mehr sollten beide Seiten die Widerstandsf?higkeit und Vitalit?t der Beziehungen st?rken. Beide Seiten sollten an den Grundzügen der Zusammenarbeit und der allgemeinen Entwicklungsrichtung der chinesisch-deutschen Beziehungen festhalten sowie darauf beharren, dass China und Deutschland umfassende strategische Partner seien. Chinas Politik gegenüber Deutschland behalte ein hohes Ma? an Stabilit?t und Konsistenz bei. Beide Seiten sollten sich weiterhin eng und aufgeschlossen begegnen sowie das gegenseitige strategische Vertrauen st?rken. Solange beide Seiten auf gegenseitigem Respekt, der Suche nach Gemeinsamkeiten bei gleichzeitiger Akzeptanz von Unterschieden, Austausch und gegenseitigem Lernen sowie einer für beide Seiten gewinnbringenden Zusammenarbeit bestünden, k?nnten sich die Beziehungen zwischen beiden L?ndern sicherlich weiter entwickeln.

Xi wies darauf hin, dass die Industrie- und Lieferketten Chinas und Deutschlands tief miteinander verwoben und die M?rkte beider L?nder in hohem Ma?e voneinander abh?ngig seien. Eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland sei kein ?Risiko“, sondern eine Garantie für die Stabilit?t der Beziehungen und eine Chance, die Zukunft zu gestalten. Ob in traditionellen Bereichen, wie dem Maschinenbau und der Automobilindustrie, oder in aufstrebenden Bereichen, wie der grünen Transformation, der Digitalisierung und der Künstlichen Intelligenz – beide L?nder verfügten über ein enormes Potenzial für Win-Win-Kooperation, das ausgesch?pft werden solle. Weiter gelte es, die Besonderheiten des beidseitigen Nutzens und der Win-Win-Erfolge für die jeweils andere Seite weiterzuführen.

Chinas Exporte von Elektrofahrzeugen, Lithiumbatterien und Photovoltaikprodukten h?tten nicht nur das weltweite Angebot bereichert und den globalen Inflationsdruck gemildert, sondern auch einen gro?en Beitrag zur globalen Reaktion auf den Klimawandel sowie zur grünen und kohlenstoffarmen Transformation geleistet, so Xi Jinping weiter.

Sowohl China als auch Deutschland stützten sich auf die Industrie sowie unterstützten den freien Handel und die wirtschaftliche Globalisierung. In diesem Sinne sollten beide Seiten sich vor der Zunahme des Protektionismus hüten, an der Vision des Marktes und der globalen Vision festhalten, Fragen der Produktionskapazit?t aus der Sicht der Wirtschaftsgesetze objektiv und dialektisch betrachten sowie eine engere Zusammenarbeit anstreben. China halte an der grundlegenden staatlichen Politik der ?ffnung nach au?en fest und hoffe, dass Deutschland ein faires, transparentes, offenes und diskriminierungsfreies Gesch?ftsumfeld für die Entwicklung chinesischer Unternehmen in Deutschland schaffen werde.

Der chinesische Staatspr?sident erkl?rte weiter, China und Deutschland h?tten in der Frage der Multipolarit?t der Welt viel gemeinsam. Bei Multipolarit?t gehe es im Wesentlichen um gegenseitigen Respekt und friedliche Koexistenz zwischen L?ndern mit unterschiedlichen Zivilisationen, Systemen und Wegen. China und Deutschland sollten unabh?ngig und eigenst?ndig in der multilateralen Arena zusammenarbeiten, um praktische Ma?nahmen der internationalen Gemeinschaft zu f?rdern, damit globale Herausforderungen, wie der Klimawandel, das Ungleichgewicht in der Entwicklung und regionale Konflikte, besser bew?ltigt werden k?nnten. Ziel sei es, einen gr??eren Beitrag zu Gleichgewicht und Stabilit?t in der Welt zu leisten, so Xi.

Scholz sagte, die deutsch-chinesischen Beziehungen entwickelten sich derzeit gut und beide Seiten pflegten auf allen Ebenen und in allen Bereichen einen engen Austausch. Beide Seiten h?tten erfolgreich Regierungskonsultationen und hochrangige Dialoge im Strategie- und Finanzwesen geführt sowie würden einen Klima- und Transformationsdialog organisieren.

In den vergangenen zwei Tagen habe er mit einer deutschen Wirtschaftsdelegation Chongqing und Shanghai besucht und dort eindrucksvoll die enormen Errungenschaften der wirtschaftlichen Entwicklung Chinas in den vergangenen Jahren erlebt, so der deutsche Bundeskanzler weiter. Die enge und gute Zusammenarbeit zwischen deutschen und chinesischen Unternehmen habe ihn tief beeindruckt. Deutschland sei bereit, die bilateralen Beziehungen gemeinsam mit China weiter zu st?rken, die bilateralen Dialoge und die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zu vertiefen sowie den zwischenmenschlichen Austausch in Bildung, Kultur und anderen Bereichen zu f?rdern, was sowohl für Deutschland und China als auch für die ganze Welt von gro?er Bedeutung sei. Deutschland sei auch bereit, die Kommunikation und Koordination mit China zu verst?rken, um globale Herausforderungen wie den Klimawandel gemeinsam anzugehen und sich gemeinsam für die Wahrung der multilateralen internationalen Ordnung sowie für die F?rderung von Weltfrieden und Entwicklung einzusetzen. Deutschland lehne Konfrontationen und Protektionismus ab und unterstütze den Freihandel. Als ein wichtiges Mitglied der Europ?ischen Union sei Deutschland bereit, sich aktiv für eine gute Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und China einzusetzen, so Scholz weiter.

Beide Politiker führten au?erdem einen ausführlichen Meinungsaustausch über die Ukraine-Krise und erkl?rten, dass sowohl China als auch Deutschland sich verpflichtet h?tten, sich an die Grunds?tze und Prinzipien der UN-Charta zu halten, den Einsatz von Atomwaffen oder Angriffe auf friedliche Nuklearanlagen abzulehnen, Fragen der internationalen Ern?hrungssicherheit ordnungsgem?? zu l?sen und das humanit?re V?lkerrecht einzuhalten.

Xi Jinping betonte, um zu vermeiden, dass der Konflikt weiter eskaliere oder gar au?er Kontrolle gerate, sollten alle Parteien in der aktuellen Situation zusammenarbeiten, um den Frieden frühzeitig wiederherzustellen. Zu diesem Zweck sollten sie sich folgende Grunds?tze zu Eigen machen: Erstens solle man der Gesamtsituation des Friedens und der Stabilit?t Priorit?t einr?umen, anstatt die eigenen egoistischen Interessen zu verfolgen. Zweitens solle man sich bemühen, die Situation zu entspannen, statt ?l ins Feuer zu gie?en. Drittens sei es notwendig, Bedingungen für die Wiederherstellung des Friedens zu schaffen, anstatt die Widersprüche weiter zu versch?rfen. Viertens solle man sich dafür einsetzen, die negativen Auswirkungen der Krise auf die Weltwirtschaft zu verringern, sodass die Stabilit?t der globalen Industrie- und Lieferketten nicht untergraben werde.

China sei keine Partei und kein Beteiligter in der Ukraine-Krise, aber es habe stets die Friedensgespr?che auf seine eigene Weise gef?rdert, so der chinesische Staatspr?sident weiter. China ermutige und unterstütze alle Bemühungen, die der friedlichen Beilegung der Krise f?rderlich seien. Es unterstütze auch die Einberufung einer internationalen Friedenskonferenz zu gegebener Zeit, die von Russland und der Ukraine akzeptiert werde, an der sich alle Parteien gleichberechtigt beteiligten und auf der alle Friedenspl?ne fair diskutiert würden. In dieser Hinsicht sei China bereit, engen Kontakt mit allen relevanten Parteien, einschlie?lich Deutschland, aufrechtzuerhalten.

Bei dem Gespr?ch tauschten sich Xi und Scholz darüber hinaus auch über regionale und internationale Fragen von gemeinsamem Interesse aus, darunter den pal?stinensisch-israelischen Konflikt. Beide Seiten waren sich einig, dass die Resolution Nr. 2728 des UN-Sicherheitsrates umgesetzt werden solle, um eine Eskalation der Situation und eine weitere Verschlechterung der Lage zu vermeiden sowie einen ungehinderten und dauerhaften humanit?ren Zugang zum Gazastreifen zu gew?hrleisten. Weiter gelte es, eine baldige Verhandlungsl?sung der Pal?stina-Frage auf der Grundlage der ?Zwei-Staaten-L?sung“ zu unterstützen.

In diesem Zusammenhang forderten beide Seiten die einflussreichen L?nder dazu auf, eine konstruktive Rolle bei der Wahrung von Frieden und Stabilit?t in der Region zu spielen, um eine baldige, umfassende, gerechte und dauerhafte L?sung der Pal?stina-Frage zu f?rdern.

Nach dem Treffen unternahmen Xi und Scholz einen Spaziergang, a?en gemeinsam zu Mittag und tauschten sich weiterhin über umfangreiche Themen aus.

Der chinesische Au?enminister Wang Yi nahm ebenfalls an dem Treffen teil.