Der chinesische Staatspr?sident Xi Jinping hat den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag im Diaoyutai-Staatsg?stehaus in Beijing getroffen.

Dabei führten beide Politiker einen ausführlichen Meinungsaustausch über die Ukraine-Krise und erkl?rten, dass sowohl China als auch Deutschland sich verpflichtet h?tten, sich an die Grunds?tze und Prinzipien der UN-Charta zu halten, den Einsatz von Atomwaffen oder Angriffe auf friedliche Nuklearanlagen abzulehnen, Fragen der internationalen Ern?hrungssicherheit ordnungsgem?? zu l?sen und das humanit?re V?lkerrecht einzuhalten.

Xi Jinping betonte, um zu vermeiden, dass der Konflikt weiter eskaliere oder gar au?er Kontrolle gerate, sollten alle Parteien in der aktuellen Situation zusammenarbeiten, um den Frieden frühzeitig wiederherzustellen. Zu diesem Zweck sollten sie sich folgende Grunds?tze zu Eigen machen: Erstens solle man der Gesamtsituation des Friedens und der Stabilit?t Priorit?t einr?umen, anstatt die eigenen egoistischen Interessen zu verfolgen. Zweitens solle man sich bemühen, die Situation zu entspannen, statt ?l ins Feuer zu gie?en. Drittens sei es notwendig, Bedingungen für die Wiederherstellung des Friedens zu schaffen, anstatt die Widersprüche weiter zu versch?rfen. Viertens solle man sich dafür einsetzen, die negativen Auswirkungen der Krise auf die Weltwirtschaft zu verringern, sodass die Stabilit?t der globalen Industrie- und Lieferketten nicht untergraben werde.

China sei keine Partei und kein Beteiligter in der Ukraine-Krise, aber es habe stets die Friedensgespr?che auf seine eigene Weise gef?rdert, so der chinesische Staatspr?sident weiter. China ermutige und unterstütze alle Bemühungen, die der friedlichen Beilegung der Krise f?rderlich seien. Es unterstütze auch die Einberufung einer internationalen Friedenskonferenz zu gegebener Zeit, die von Russland und der Ukraine akzeptiert werde, an der sich alle Parteien gleichberechtigt beteiligten und auf der alle Friedenspl?ne fair diskutiert würden. In dieser Hinsicht sei China bereit, engen Kontakt mit allen relevanten Parteien, einschlie?lich Deutschland, aufrechtzuerhalten.