Der chinesische Staatspr?sident Xi Jinping hat am Montagvormittag lokaler Zeit im élysée-Palast mit seinem franz?sischen Amtskollegen Emmanuel Macron und der EU-Kommissionspr?sidentin Ursula von der Leyen ein trilaterales Treffen zwischen China, Frankreich und der EU geführt.

Xi erkl?rte, er freue sich, erneut mit Pr?sident Macron und der EU-Kommissionspr?sidentin von der Leyen zusammenzukommen. Frankreich sei die erste Station seines Auslandsbesuchs in diesem Jahr. Das trilaterale Treffen unterstreiche die europ?isch orientierte Bedeutung dieses Besuchs. China habe die chinesisch-europ?ischen Beziehungen stets von einem strategischen Standpunkt aus und in einer langfristigen Perspektive betrachtet, wobei China Europa als eine wichtige Richtung der chinesischen Diplomatie als ein gro?es Land sowie als einen wichtigen Partner bei der Verwirklichung der Modernisierung chinesischer Art betrachte. China hoffe, dass die chinesisch-franz?sischen und die chinesisch-europ?ischen Beziehungen sich gegenseitig f?rdern sowie gemeinsam entwickeln würden.

Der chinesische Staatspr?sident fuhr fort, da die Welt in eine neue Periode der Turbulenzen und des Wandels eingetreten sei, sollten China und Europa als zwei wichtige Kr?fte der Welt an der Positionierung der Partnerschaft, des Dialogs und der Zusammenarbeit festhalten sowie die strategische Kommunikation vertiefen, das strategische gegenseitige Vertrauen st?rken, strategischen Konsens aufbauen und eine strategische Zusammenarbeit durchführen, um somit die stabile sowie gesunde Entwicklung der chinesisch-europ?ischen Beziehungen zu f?rdern und neue Beitr?ge zu Frieden und Entwicklung in der Welt zu leisten, so Xi.

Xi Jinping betonte, die Beziehungen zwischen China und der EU verfügten über eine starke endogene Triebkraft und gl?nzende Entwicklungsaussichten. Diese Beziehung richte sich weder gegen Dritte, noch sollte sie von Dritten abh?ngig sein oder von diesen diktiert werden. Es sei zu hoffen, dass die EU-Institutionen eine richtige Wahrnehmung Chinas entwickeln und eine positive China-Politik verfolgen. Beide Seiten sollten die Kerninteressen sowie Hauptanliegen des jeweils anderen respektieren, die politische Grundlage ihrer Beziehungen schützen und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen aufrechterhalten. Beide Seiten sollten sich gut auf eine neue Runde des China-EU-Gipfels sowie die hochrangigen Dialoge in den Bereichen Strategie, Wirtschaft und Handel, Umwelt und Digitalisierung vorbereiten sowie eine Partnerschaft in Bezug auf Industrie- und Lieferketten f?rdern, die von Stabilit?t sowie gegenseitigem Vertrauen gepr?gt sei. Es sei auch wichtig, Chinas Politik der Befreiung von der Visumpflicht für europ?ische L?nder und die entsprechenden Vorkehrungen zur Erleichterung des Reisens ausl?ndischer Besucher sinnvoll zu nutzen und den Austausch zwischen den V?lkern und auf subnationaler Ebene sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung und wissenschaftliche Forschung zu f?rdern, um die Basis sowie Atmosph?re der ?ffentlichen Meinung über die Beziehungen zwischen China und der EU zu verbessern, so Xi.

Der chinesische Staatspr?sident wies auch darauf hin, dass Chinas Industrie der neuen Energien im offenen Wettbewerb echte Fortschritte gemacht habe und eine fortschrittliche Produktionskapazit?t darstelle. Sie habe nicht nur das globale Angebot bereichert sowie den Druck der globalen Inflation gelindert, sondern trage auch erheblich zur globalen Bek?mpfung des Klimawandels und zur grünen Transformation der Welt bei. Die sogenannten ?überkapazit?ten“ Chinas existierten weder aus der Perspektive des komparativen Vorteils noch angesichts der globalen Nachfrage. Die Zusammenarbeit zwischen China und der EU sei im Wesentlichen für beide Seiten komplement?r und von Vorteil. Beide Seiten h?tten weitreichende gemeinsame Interessen sowie einen breiten Raum für die Zusammenarbeit beim ?kologischen und digitalen Wandel. Es sei notwendig, dass beide Seiten die wirtschaftlichen und handelspolitischen Streitigkeiten durch Dialog sowie Konsultation angemessen angehen und das legitime Anliegen des jeweils anderen berücksichtigen, so Xi weiter.

Macron sagte, die Welt stehe derzeit vor gro?en Herausforderungen und die internationale Lage befinde sich an einem kritischen Wendepunkt. Frankreich und die Europ?ische Union ben?tigten eine verst?rkte Zusammenarbeit mit China mehr denn je zuvor. Dies h?nge auch mit der Zukunft Europas zusammen. Sein Land wolle den Dialog und die Zusammenarbeit mit China verst?rken sowie das gegenseitige Vertrauen und die Freundschaft zwischen Frankreich und China sowie zwischen der EU und China st?rken. Die EU sei mit einer ?Entkopplung“ nicht einverstanden, begrü?e chinesische Unternehmen, die zur Investition und Kooperation nach Europa k?men und wolle mit China zusammen die Sicherheit sowie Stabilit?t der europ?ischen Wertsch?pfungs- und Lieferketten gew?hrleisten.

Von der Leyen sagte, China spiele in globalen Angelegenheiten eine ?u?erst wichtige Rolle. Die Aufrechterhaltung guter Beziehungen zu China sei für die EU von entscheidender Bedeutung und werde auch darüber entscheiden, ob die EU die globalen Herausforderungen wie den Klimawandel sowie die Ukraine-Krise besser angehen k?nne. Die EU würdige Chinas Anstrengungen und Errungenschaften bei der grünen Transformation sowie Entwicklung, erkenne Chinas legitime Rechte bei der Wahrung seiner eigenen Entwicklung an und hoffe, den offenen Dialog mit China fortzusetzen sowie die Zusammenarbeit auszubauen.

In Bezug auf die Ukraine-Krise merkte Xi Jinping an, China, Frankreich und die EU hofften alle auf einen schnellstm?glichen Waffenstillstand, ein Ende der Feindseligkeiten sowie auf die Wiederherstellung des Friedens in Europa sowie unterstützten eine politische L?sung der Ukraine-Krise. Die drei Seiten sollten zusammenarbeiten, um der Eskalation des Krieges entgegenzutreten, Bedingungen für die Friedensgespr?che zu schaffen und gemeinsam die internationale Energie- und Ern?hrungssicherheit sowie die Stabilit?t der Industrie- und Lieferketten zu gew?hrleisten.

In Bezug auf den israelischen-pal?stinensischen Konflikt betonte Xi Jinping, China sei bereit, mit der europ?ischen Seite zusammenzuarbeiten, um die Einberufung einer gr??eren, authentischeren und effektiveren internationalen Friedenskonferenz so bald wie m?glich zu unterstützen, einen konkreten Zeitplan sowie Fahrplan für die Umsetzung der Zwei-Staaten-L?sung zu formulieren und somit eine schnellst m?gliche, umfassende, gerechte sowie dauerhafte L?sung der Pal?stinenserfrage zu f?rdern.