Eine Konferenz zur Feier des 70-j?hrigen Gründungsjubil?ums des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) ist am Samstag in Beijing abgehalten worden.

Der Generalsekret?r des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, Staatspr?sident der Volksrepublik China und Vorsitzender der Zentralen Milit?rkommission, Xi Jinping, betonte dabei in einer Rede, das Selbstvertrauen der Richtlinien, das theoretische Selbstvertrauen, das systematische Selbstvertrauen und das kulturelle Selbstvertrauen sollten weiterhin gefestigt werden. Die Demokratie des Volkes im ganzen Prozess solle kontinuierlich verst?rkt werden. Das System des Volkskongresses solle unbeirrt eingehalten, optimiert und betrieben werden. So k?nne eine solide systematische Gew?hrleistung für die Verwirklichung der Ziele der Partei und der Bev?lkerung in der neuen ?ra geliefert werden.

Die Praxis habe bewiesen, dass Chinas System des Volkskongresses den Gegebenheiten und der Realit?t entspreche sowie das Wesen des sozialistischen Staats verk?rpere, so Xi weiter. Es sei ein gutes System zur effektiven Sammlung der Kr?fte des ganzen Volkes für die gemeinsame F?rderung der Modernisierung chinesischer Art.

Die leitende Rolle des Volkskongresses bei der Legislatur solle umfassend zur Geltung gebracht werden. Mit einer Erh?hung der Qualit?t der Legislatur solle das sozialistische Gesetzsystem chinesischer Pr?gung st?ndig optimiert werden. Ein Gesetzsystem mit der Fairness von Rechten, Gelegenheiten und Regeln solle beschleunigt vervollst?ndigt werden. So k?nnten alle Rechte der Bürger tats?chlich gew?hrleistet werden.