Der chinesische Staatspr?sident Xi Jinping hat w?hrend einer Gruppensitzung des Politbüros des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas am Freitag betont, dass die Initiative für ein friedliches China auf ein h?heres Niveau gehoben werden müsse.

Xi forderte kontinuierliche Anstrengungen, um das Land sicherer, die Gesellschaft geordneter, die Regierungsführung effektiver und die Bev?lkerung zufriedener zu machen.

Dank der kontinuierlichen Bemühungen des ZK der KP Chinas zur St?rkung der Führung und der nationalen Sicherheitssysteme seit dem 18. Parteitag im Jahr 2012 habe China ein neues Kapitel aufgeschlagen, das durch das doppelte Wunder eines rasanten Wirtschaftswachstums sowie langfristiger sozialer Stabilit?t gekennzeichnet sei, so Xi.

Angesichts der sich wandelnden Entwicklungen und Aufgaben dürfe der Aufbau eines friedlichen Chinas nicht abgeschw?cht, sondern müsse weiter gest?rkt werden, betonte Xi.

Er forderte Parteikomitees und Regierungen aller Ebenen auf, eine solide Grundlage für die langfristige Stabilit?t des Landes zu schaffen, indem Sicherheitsprobleme rechtzeitig und wirksam gel?st werden.

Da die Initiative für ein friedliches China ?von den Menschen und für die Menschen“ sei, mahnte Xi an, die legitimen Rechte und Interessen der Bev?lkerung sowie soziale Fairness und Gerechtigkeit wirksam zu schützen.

Er rief dazu auf, verst?rkt in Bereichen wie Katastrophenschutz, Cybersicherheit, künstliche Intelligenz und anderen Schlüsselbereichen pr?ventiv zu handeln, um Risiken gezielt zu minimieren.

Zudem hob Xi die Bedeutung einer verbesserten Kriminalpr?vention und -bek?mpfung sowie einer rechtsstaatlichen Bearbeitung ?ffentlicher Beschwerden hervor.

Er unterstrich die Notwendigkeit, die absolute Führung des ZK der KP Chinas über nationale Sicherheits-, Justiz-, Staatsanwalts- und ?ffentliche Sicherheitsorgane aufrechtzuerhalten, und betonte den Einsatz moderner Technologien zur Verbesserung der gesellschaftlichen Steuerungseffizienz.