China hat nach sechsmonatigen Ermittlungen und Beweiserhebungen am Samstag das Ergebnis seiner Antidiskriminierungsuntersuchung gegen Kanada bekannt gegeben. Es handelte sich um die erste Antidiskriminierungsuntersuchung weltweit.

Demnach hatte Kanada im letzten Jahr zus?tzliche Z?lle auf importierte chinesische Elektrofahrzeuge, Eisen-, Stahl- und Aluminiumprodukte erhoben, was diskriminierende Beschr?nkungen darstellte, die die normale Handelsordnung beeintr?chtigten sowie den legitimen Rechten und Interessen chinesischer Unternehmen schadeten. Aufgrund dieses Ergebnisses hat China beschlossen, nach dem Gesetz zus?tzliche Z?lle auf einen Teil von importierten kanadischen Produkten zu verh?ngen.

Chinas Antidiskriminierungsuntersuchung gegen Kanada ist legitim und regelkonform. Denn China und Kanada sind beide Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO). Die Verh?ngung von Einfuhrz?llen gegen relevante chinesische Produkte verst??t gegen die einschl?gigen WTO-Regeln wie das ?Prinzip der Nichtdiskriminierung“. Die Einleitung einer entsprechenden Untersuchung durch China stellt eine Verteidigung der WTO-Regeln dar.

Artikel 7 des Au?enhandelsrechts der Volksrepublik China sieht vor, sollte ein Land oder eine Region diskriminierende Verbote, Beschr?nkungen oder andere ?hnliche Ma?nahmen gegen China im Handel ergreifen, kann die Volksrepublik nach den realen Gegebenheiten entsprechende Ma?nahmen gegen das Land oder die Region ergreifen.

Kanada muss mehr darüber nachdenken, warum es so weit gekommen ist? Ausl?ndischen Medienberichten zufolge nutzte die kanadische Regierung mehrfach ihre Anti-China-Haltung, um Loyalit?t gegenüber den Vereinigten Staaten zu zeigen. Die jetzige US-Regierung hatte in den vergangenen mehr als 40 Tagen seit ihrem Amtsantritt Kanada jedoch mehrfach ?ffentlich gedemütigt, nannte es den ?51. Staat“ der Vereinigten Staaten und drohte wiederholt mit Z?llen.

Sich bei den Vereinigten Staaten einzuschmeicheln, wird keinen Vorteil mit sich bringen. Das Ergebnis von Kanada gilt als eine Warnung an diejenigen L?nder, die davon tr?umen, von den Vereinigten Staaten begnadigt zu werden, indem sie ?die China-Karte spielen“.