China hat am Donnerstag eine neue richterliche Auslegung ver?ffentlicht, um Verletzungen geistiger Eigentumsrechte st?rker zu bek?mpfen.

Die Auslegung ziele auf die zunehmende ?ffentliche Forderung nach einem st?rkeren Schutz des geistigen Eigentums ab, da kriminelle Aktivit?ten ?zunehmend neue Formen annehmen und komplexer und technisch ausgereifter werden“, sagte Tao Kaiyuan, stellvertretender Vorsitzender des Obersten Volksgerichts.

Durch die Auslegung wird die Schwelle zur Schuldf?higkeit gesenkt. Zum Beispiel wird im Fall des Verkaufs von Plagiaten, mit denen Rechte verletzt werden, das Kriterium für ?einen relativ hohen illegalen Gewinn“ von 100.000 Yuan (rund 13.870 US-Dollar) auf 50.000 Yuan gesenkt.

In die Auslegung wurden h?rtere Strafen aufgenommen, um Straftaten mit erheblichem sozialen Schaden und eindeutig b?swilliger Absicht zu ahnden.

Die Auslegung erh?ht die Obergrenze für Geldbu?en von bisher ?zwischen dem Ein- und Fünffachen des Betrags des unrechtm??ig erzielten Gewinns“ auf ?zwischen dem Ein- und Zehnfachen“.

Die Auslegung wurde gemeinsam vom Obersten Volksgericht und der Obersten Staatsanwaltschaft ver?ffentlicht.

Laut offiziellen Angaben leiteten Staatsanw?lte in ganz China zwischen 2013 und 2024 insgesamt 69.100 Strafverfahren wegen Verletzung von Rechten geistigen Eigentums ein, w?hrend die Gerichte 64.600 solcher F?lle in erster Instanz abschlossen.