Versuche, die ?Unabh?ngigkeit Taiwans“ zu erreichen, bedeuten eine Spaltung des chinesischen Staatsgebiets, und die Unterstützung der ?Unabh?ngigkeit Taiwans“ kommt einer Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas gleich, was sowohl gegen die chinesische Verfassung als auch gegen das V?lkerrecht verst??t. Dies erkl?rte der chinesische Au?enminister Wang Yi am Montag in Beijing bei seinem Gespr?ch mit dem deutschen Au?enminister Johann Wadephul, in dem er sowohl auf die historischen Realit?ten als auch auf die rechtlichen Grundlagen der Taiwan-Frage einging.

Taiwan sei seit jeher Teil Chinas, betonte Wang.

In der Kairoer Erkl?rung von 1943 sei klar festgelegt worden, dass alle Gebiete, die Japan China geraubt hatte, wie beispielsweise Taiwan, an China zurückgegeben werden sollten.

Artikel 8 der Potsdamer Erkl?rung, die 1945 gemeinsam von China, den Vereinigten Staaten, Gro?britannien und der Sowjetunion verabschiedet worden sei, sah vor, dass die Bestimmungen der Kairoer Erkl?rung umgesetzt werden sollten.

Am 15. August 1945 kapitulierte Japan bedingungslos, wobei sich der japanische Kaiser zur getreuen Erfüllung der Bestimmungen der Potsdamer Erkl?rung verpflichtete. Am 25. Oktober 1945 gab die chinesische Regierung bekannt, dass sie die Ausübung der Souver?nit?t über Taiwan wieder aufnehme, und in Taipeh fand die Zeremonie zur Annahme der Kapitulation Japans in der Provinz Taiwan des chinesischen Kriegsschauplatzes der Alliierten statt.

Im Jahr 1949 sei die Volksrepublik China (VR China) Nachfolgerin der Republik China gewesen und die Zentralregierung sei zur einzigen legitimen Regierung für ganz China geworden. Als natürliche Folge davon sollte die Regierung der VR China die Souver?nit?t über ihr gesamtes Territorium, einschlie?lich Taiwan, genie?en und ausüben.

Auf ihrer 26. Sitzung im Oktober 1971 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Resolution 2758, in der sie sich verpflichtete, alle Rechte der VR China wiederherzustellen und die ?Vertreter“ der Beh?rden Taiwans unverzüglich aus den Vereinten Nationen auszuschlie?en. Die offizielle Rechtsauffassung der Vereinten Nationen best?tigt, dass Taiwan eine Provinz Chinas sei.

In der chinesisch-japanischen gemeinsamen Erkl?rung von 1972 hei?t es: ?Die Regierung Japans erkennt die Regierung der Volksrepublik China als die einzige rechtm??ige Regierung Chinas an. Die Regierung der Volksrepublik China bekr?ftigt, dass Taiwan ein unver?u?erlicher Teil des Hoheitsgebiets der Volksrepublik China ist. Die Regierung Japans versteht und respektiert diesen Standpunkt der Regierung der Volksrepublik China voll und ganz und h?lt fest an ihrem Standpunkt gem?? Artikel 8 der Potsdamer Erkl?rung fest.“

Der Friedens- und Freundschaftsvertrag zwischen China und Japan von 1978 best?tigt, dass die in der chinesisch-japanischen gemeinsamen Erkl?rung festgelegten Grunds?tze strikt einzuhalten seien.

Der Status Taiwans als chinesisches Territorium sei durch eine Reihe von unumst??lichen historischen und rechtlichen Fakten eindeutig und unwiderruflich best?tigt worden, sagte Wang.

Der derzeitige japanische Regierungschef habe kürzlich leichtfertige ?u?erungen zu hypothetischen Situationen in Taiwan gemacht, merkte Wang an. Er wies auch darauf hin, dass dies eine schwere Verletzung der Souver?nit?t und territorialen Integrit?t Chinas darstelle, in eklatanter Weise gegen die Verpflichtungen Japans gegenüber China versto?e, die Ergebnisse des Sieges im Zweiten Weltkrieg und die internationale Nachkriegsordnung direkt in Frage stelle und ernsthafte Risiken für den Frieden in Asien und der ganzen Welt mit sich bringe.

Das chinesische Volk trage gemeinsam mit allen friedliebenden Menschen auf der ganzen Welt die Verantwortung, die Ziele und Grunds?tze der UN-Charta zu wahren, und habe die Pflicht, Japan daran zu hindern, sich wieder zu militarisieren und seine militaristischen Ambitionen wiederzubeleben, betonte der chinesische Au?enminister.