Mit der Einigung auf einen Zeitplan haben China und die USA einen weiteren Schritt hin zu ihrem geplanten Investitionsabkommen gemacht. In Zukunft soll die praktische wirtschaftliche Zusammenarbeit im Vordergrund ihrer Beziehungen stehen.

China und die USA haben sich am Donnerstag auf einen Zeitplan für die Gespr?che über ihr geplantes Investitionsabkommen geeinigt. Die Einigung erfolgte im Rahmen des sechsten strategischen und wirtschaftlichen Dialogs zwischen den beiden L?ndern. Wie Vize-Premier Wang Yang im Anschluss an den zweit?gigen Dialog in Beijing sagte, wollen die beiden L?nder in den Kernthemen noch in diesem Jahr einen Konsens erzielen. In einer zweiten Phase im n?chsten Jahr soll dann die Negativliste mit den Investitionsverboten und -beschr?nkungen abgearbeitet werden.

Gem?? Wang haben die Gespr?che in Beijing die Meinungsverschiedenheiten verkleinert und mehr als 90 übereinstimmungen gebracht. Und Vize-Finanzminister Zhu Guangyao lie? verlauten: ?Wir werden in den Gespr?chen noch auf gro?e Schwierigkeiten sto?en wegen den unterschiedlichen nationalen Bedingungen und Entwicklungsniveaus. Die Verhandlungen über die Negativliste werden eine enorme Herausforderung darstellen, aber auch von sehr gro?er Bedeutung sein.“

Die USA ihrerseits betonten, dass sie chinesische Investitionen begrü?en, und versprachen, ein offenes Investitionsumfeld zu schaffen.

Das Committee on Foreign Investment in the United States (CFIUS) wird laut Vize-Premier Wang einheitliche Standards bei der überprüfung ausl?ndischer Investitionsprojekte anwenden und den Dialog mit China darüber aufrechterhalten. Das CFIUS ist ein ressortübergreifender Ausschuss der US-Regierung zur Kontrolle von Auslandsinvestitionen in den Vereinigten Staaten. Es untersucht die Auswirkungen von ausl?ndischen Investitionen in amerikanische Unternehmen auf die nationale Sicherheit.

Yang Xiyu vom China Institute of International Studies bezeichnet den Ausgang des diesj?hrigen Dialogs als ?sehr konkret und pragmatisch“. Der Zeitplan über den weiteren Verlauf der Verhandlungen sei sehr wichtig für das Zustandekommen eines Abkommens. Yang h?lt es auch für bemerkenswert, dass sich die beiden L?nder trotz politischer und sicherheitspolitischer Differenzen wirtschaftlich n?her gekommen sind. Dies zeige, dass die Beziehungen zwischen China und den USA in ?eine neue und gereifte Phase“ getreten seien.

Für Vize-Premier Wang bilden die hart erarbeiteten positiven Resultate des Dialogs auch die Grundlage für die Gespr?che zwischen den Pr?sidenten Xi Jinping und Barack Obama am Gipfeltreffen der Asiatisch-pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) im November in Beijing: ?Der Erfolg des diesj?hrigen strategischen und wirtschaftlichen Dialogs beweist einmal mehr, dass China und die USA die F?higkeit und den Willen haben, um Differenzen angemessen zu behandeln und zu l?sen, um das Schiff der sino-amerikanischen Beziehungen auf dem richtigen Kurs zu halten.“

?hnlich t?nte es von amerikanischer Seite. Au?enminister John Kerry betonte, dass Chinas Erfolg im Interesse der USA sei, und dass Washington Beziehungen mit Beijing anstrebe, die ?nicht durch strategische Rivalit?t gepr?gt“ seien, sondern durch ?praktische Zusammenarbeit“ und ?konstruktives Management“.