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Chinas Au?enminister erkl?rt Standpunkt zu Konflikten im Südchinesischen Meer

(CRI)
Dienstag, 04. August 2015
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Am Montag hat sich der chinesische Au?enminister Wang Yi in Singapur mit dem singapurischen Ministerpr?sidenten Lee Hsien Loong und Au?enminister Shunmugam Jayakumar getroffen. Bezüglich des Südchinesischen Meeres erkl?rte Wang Yi, die verschiedenen territorialen Konflikte seien keine Frage zwischen China und dem Verband Südostasiatischer Nationen ASEAN und dürften die bilaterale Kooperation nicht beeintr?chtigen:

?Zur L?sung dieser Fragen gibt es bereits eine klare Idee, und zwar die von China initiierte ?Zweigleisigkeit'. So sollen betreffende L?nder durch friedliche Verhandlungen ihre jeweiligen Streitigkeiten sorgf?ltig untereinander beilegen. Auf diese Weise k?nnen China und die ASEAN gemeinsam den Frieden und die Stabilit?t im Südchinesischen Meer wahren. Die beiden Seiten haben au?erdem Mechanismen zur Beratung über die territorialen Fragen etabliert. Dazu geh?ren das ranghohe Treffen zur Umsetzung der ?Deklaration über Aktionen aller Seiten im Südchinesischen Meer' und das gemeinsame Gremium zu den ?Normen der Aktionen im Südchinesischen Meer'. Bisher verlaufen die Arbeiten dieser zwei Mechanismen reibungslos und haben mehrfach wichtige Erfolge erzielt."

Der chinesische Au?enminister fügte hinzu, China pl?diere in dieser Frage für das Festhalten an fünf Prinzipien. N?mlich, die Wahrung von Frieden und Stabilit?t im Südchinesischen Meer, die friedliche L?sung der Streitigkeiten durch Verhandlungen und Konsultationen, die Kontrolle der Meinungsverschiedenheiten durch bestehende Mechanismen, die Wahrung der Schifffahrts- bzw. Flugfreiheit im Südchinesischen Meer und den gegenseitigen und gemeinsamen Nutzen durch Kooperation. Wang betonte:

?Mittlerweile ist die Situation im Südchinesischen Meer im Wesentlichen stabil. China wird unbeirrt an dieser stabilen Lage festhalten. Kein Land darf im Südchinesischen Meer Unruhe stiften".

In letzter Zeit sollen laut China einige der betroffenen L?nder vors?tzlich die territorialen Streitigkeiten auf der multilateralen Ebene übertrieben ausgespielt haben. Dazu sagte Wang, die Erfahrungen h?tten bewiesen, dass dies nicht nur zu keinen L?sungen der offenen Fragen beitrage, sondern die Widersprüche und Konfrontation im Gegenteil noch versch?rft würden.

Zur Initiative mancher L?nder, die Insel- und Riffbauarbeiten im Südchinesischen Meer einzufrieren, erkl?rte Wang, diese Initiative sei bereits vor über einem Jahr ins Leben gerufen worden. Es sei jedoch bislang noch keine Einigung darüber erreicht worden. über konkrete einzufrierende Arbeiten, betreffende Standards und Bewertungen h?tten verschiedene L?nder unterschiedliche Ansichten. Die Initiative scheine zwar fair zu sein, sei aber offensichtlich keine praktische, durchführbare Methode.

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