Ein Arbeiter macht bei der Anlieferung von Lokomotiven in Mombasa (Kenia) ein Selbstportr?t. Die acht Lokomotiven aus chinesischer Produktion werden auf der Eisenbahnstrecke Mombasa-Nairobi zum Einsatz kommen.

(Bild: Xinhua)

Nach der Ver?ffentlichung des von Wang herausgegebenen Buches, das Beitr?ge von mehr als 40 Juristen aus verschiedenen L?ndern enth?lt, hat seine Akademie auch ein Forum in Hongkong abgehalten.

Ein Beamter des Obersten Volksgerichtshofs der Volksrepublik China sprach auf dem Forum und versicherte Hongkong die Unterstützung durch die Zentralregierung, sich zu einem regionalen Streitschlichtungszentrum zu entwickeln.

Wang argumentierte, dass das stillgelegte TPP, obwohl es tats?chlich einige Bemerkungen über Dispute zwischen Investoren und Regierungen der Gastl?nder enthielt, ?ein weniger vollkommenes Streitschlichtungsmodell beinhaltete als gew?hnlich angenommen wird“.

Keiner der weltweit vorhandenen Streitbeilegungsmechanismen ist vollkommen, sagte er. Unvollst?ndig sind sie vor allem bezüglich der Berufung, Entsch?digung, Vermittlung und Vers?hnung bei grenzüberschreitenden Investitionsstreitigkeiten und Entscheidungen.

Es mangelt ihnen an Effizienz und der Einbindung von Digitaltechnik, fügte er hinzu, ?zum Beispiel für solche Dinge wie Online-Gerichte“.

Angesichts der ?Belt and Road“-Initiative sollte China zusammen mit seinen Partnern an der Entwicklung eines Streitbeilegungsmechanismus arbeiten, um eine gemeinsame Rechtsgrundlage zu schaffen und einige ??stliche Werte“ in die Praxis zu überführen, insbesondere diejenigen zur Streitschlichtung und Vers?hnung, betonte Wang.

In der Zwischenzeit werden China und seine Partner der ?Belt and Road“-Initiative die nützliche Erfahrung durch andere Streitbeilegungsentwürfe dankbar annehmen.

Wang sagte, dass er auf Bemühungen zur Schaffung eines umfassenden, einheitlichen Schiedsmechanismus hofft, der auch mit dem Zivilrechtssystem harmoniert, mit dem die meisten ?Belt and Road“-Nationen vertraut sind.

?Im Gegensatz zu Handelsdisputen, die durch einen einheitlichen Mechanismus der Welthandelsorganisation beigelegt werden k?nnen, werden Investitionsdispute von unterschiedlichen Gerichten selbst bei ?hnlichen F?llen unterschiedlich behandelt“, sagte Wang.

Das Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten ist ein Produkt des Washingtoner Abkommens zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten aus dem Jahre 1965. Es behandelt Dispute zwischen Staaten und Staatsangeh?rigen, insbesondere Unternehmenseinheiten aus anderen Staaten, sieht aber kein Berufungssystem vor.

?Entwicklungsl?nder ben?tigen ein Berufungsgericht, um die Gerechtigkeit der Urteile zu garantieren“, sagte er.