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China enthüllt Reformagenda 2015 (2)

(German.people.cn)
Dienstag, 19. Mai 2015
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Die Reformen, die von der ?ffentlichkeit mit besonders gro?em Interesse verfolgt werden – die Reform der Marktpreise, die Reform der Richtlinien für den Gebrauch von Dienstwagen sowie die Reform der Lohn- und Bef?rderungskriterien für Regierungsbeamte – werden laut dem Regierungspapier in diesem Jahr ebenfalls vertieft.

Bei der Preiskontrolle will die Regierung dem Markt mehr Spielraum gew?hren. Die Preise von vielen Warenangeboten, die bisher von der Regierung kontrolliert worden sind, sollen bald vom Markt bestimmt werden. Dazu z?hlen die meisten Medikamentenpreise, die Preise für Tabakbl?tter beim Ankauf sowie die Transportpreise einiger Eisenbahnen.

Für die Kontrolle der Preise von ?ffentlichen Dienstleistungen und wichtigen Netzwerkdiensten wird auch weiterhin die Regierung verantwortlich sein. Die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC) ist zust?ndig für die Erstellung und überwachung der Preiskataloge für die Zentralregierung sowie die Regionalregierungen.

Die Reform des Dienstwagengebrauchs ist ein wichtiger Bestandteil der Anti-Korruptionskampagne. Das Verbot für den Gebrauch von Dienstwagen für private Zwecke erzielte im vergangenen Jahr einen Teilerfolg. In diesem Jahr soll die Reform zuerst in allen Staatsorganen und dann in den lokalen Regierungen umfassend durchgeführt werden. Dadurch werden die Zahl der Dienstwagen und die daraus entstehenden Kosten erheblich reduziert.

Darüber hinaus werden die Lohn- und Bef?rderungkriterien für Regierungsbeamte neu festgelegt. Die in entlegenen Regionen arbeitenden Beamten erhalten h?here Geh?lter. Au?erdem werden zwei parallele Bef?rderungskan?le eingeführt. Früher wurden die Geh?lter der Beamten haupts?chlich nach dem Berufstitel (beispielsweise Direktor oder Abteilungsleiter) festgelegt. Die von den Arbeitsjahren abh?ngige Berufsebene spielte dabei nur eine untergeordnete Rolle. Zukünftig k?nnen die Beamten w?hlen, ob sie nach dem Berufstitel oder der Berufsebene bef?rdert werden wollen.


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